Arbeitstagung der Jugendschutzinstitutionen

„Jugendschutzrechtliche Bewertung von Inhalten mit NS-Bezug in Unterhaltungsmedien“

Am 22. November fand bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) eine Arbeitstagung zum Thema „Jugendschutzrechtliche Bewertung von Inhalten mit NS-Bezug in Unterhaltungsmedien“ statt. Die Kommission für Jugendmedienschutz, die Freiwilligen Selbstkontrollen FSK, USK, FSF und FSM stellten ebenso wie die BPjM die jeweilige Spruchpraxis dar. Weitere Akteure des Jugendmedienschutzes waren durch intensive Plenumsdiskussionen eingebunden, ebenso wurde das Thema durch Fachvorträge aus Sicht eines Staatsanwaltes und eines Spieleentwicklers bereichert. Die Tagung stand unter dem Leitgedanken durch Austausch und Vernetzung die gemeinsame Verantwortungsübernahme zu stärken.
Die Vorsitzende der BPjM, Martina Hannak, betonte die Notwendigkeit der Versachlichung und die Begleitung des gesellschaftlichen Diskurses:
„Die zur Verwendung von verfassungsfeindlicher Kennzeichen in Computerspielen geführte öffentliche Debatte war aufgrund der Sensibilität des Themas aus nachvollziehbaren Gründen von Emotionalität geprägt und hat auch zu einer wahrnehmbaren Verunsicherung geführt. Unsere Aufgabe ist es, die durch das regulatorische System im Jugendmedienschutz mögliche Rechtssicherheit durch Austausch gemeinsam zu leben und transparent zu machen. Gleichzeitig braucht es gesellschaftliche Debatten, die die Normen und Werte definieren, die den Rahmen für die jugendschutzrechtliche Bewertung vorgeben.“  
Bezüge zur Ideologie des Nationalsozialismus finden sich in unterschiedlichsten Genres und in allen Medienarten. Die Vermittlung entsprechender Botschaften erfolgt dabei nicht zuletzt auch unter Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.  Ein NS-Bezug hat seit jeher für den Jugendmedienschutz eine hohe Relevanz. Das Verwenden von verfassungsfeindlichen Kennzeichen kann strafrechtlich relevant sein, zu einer NS-Verherrlichung oder –Verharmlosung als Tatbestände der Jugendgefährdung führen oder, wenn die Strafbarkeit oder Jugendgefährdung nicht gegeben ist, gleichwohl für bestimmte Altersgruppen entwicklungsbeeinträchtigend sein. Gleichzeit kann das Verwenden der Kennzeichen der Kunst dienen und damit zu einer Kollision der Verfassungsgüter  Jugendschutz und Kunstfreiheit führen.
Der Komplexität dieses Themas widmete sich die Arbeitstagung bei der BPjM. Hierzu diente unter Vergegenwärtigung des gegebenen Rechtsrahmens ein intensiver Austausch über die Rechtsauslegung und -anwendung der einzelnen Institutionen in der Praxis. Ziel war bzw. ist es, eine wichtige Kontinuität in der Rechtsauslegung und -anwendung zu erhalten oder bei Bedarf zu schaffen. Dies ermöglicht die Anwendung einheitlicher Maßstäbe innerhalb der jeweiligen Spruchpraxis und damit eine größtmögliche Sicherheit für die Verwirklichung der digitalen Kinderrechte auf Schutz, Förderung und Teilhabe.