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16.05.2018

Das OVG NRW hebt Indizierungsentscheidung zum Album „Sonny Black“ des Interpreten „Bushido“ auf. Die Indizierungsfolgen gelten vorerst weiter.

Mit Entscheidung vom 09.04.2015 hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) das Album „Sonny Black“ des Rappers „Bushido“ in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen, also indiziert.

Die BPjM bewertete sämtliche Lieder des Albums als indizierungsrelevant. Nach Auffassung des pluralistisch mit 12 Personen besetzten Gremiums, das stets mit einer 2/3-Mehrheit über eine Indizierung entscheidet, wirkten die Texte verrohend, verherrlichten einen kriminellen Lebensstil und diskriminierten Frauen und Homosexuelle.

Die gegen die Indizierung gerichtete Klage des Künstlers Bushido wies das Verwaltungsgericht Köln in erster Instanz im Jahre 2016 ab. Hierauf hat der Künstler Bushido mit dem Rechtsmittel der Berufung reagiert. Seiner Berufung hat der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Münster heute (16.05.2018) stattgegeben. Die Rechtswidrigkeit der Indizierung wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Belange der Kunstfreiheit nicht hinreichend ermittelt worden seien.

Im Rahmen der Indizierungsverfahren sind die Belange des Jugendschutzes mit dem Grundrecht der Kunstfreiheit abzuwägen. Deshalb kann es dazu kommen, dass selbst bei jugendgefährdenden Texten von einer Indizierung abzusehen ist, wenn die Kunstfreiheit in der Abwägung dem Jugendschutz vorgeht.

Die BPjM wird die schriftliche Begründung des Urteils abwarten und ihrerseits prüfen, ob sie gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts das Rechtsmittel der Revision beim Bundesverwaltungsgericht einlegen wird.

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist nicht rechtskräftig, weshalb die Indizierungsfolgen vorerst weitergelten.