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06.09.2017

„Auf dem Weg zum neuen Wir“ - Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien unterzeichnet Erklärung für mehr Teilhabe in der postmigrantischen Gesellschaft

Foto Dialogveranstaltung Berlin

Mehr als 50 Migrant_innenorganisationen und Neue Deutsche Organisationen haben mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Ende 2016 ihre Vorstellungen in einem Impulspapier zusammengetragen, wie Teilhabe durch die interkulturelle Öffnung von Organisationen und Institutionen gelingen kann.

Im Rahmen einer Dialogveranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern von Migrant_innenorganisationen und Neuen Deutschen Organisationen unterzeichnete die Vorsitzende der Bundesprüfstelle Martina Hannak-Meinke am 06. September 2017 gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley eine Erklärung für mehr Teilhabe in der postmigrantischen Gesellschaft. Die Erklärung wurde zudem von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, dem Deutschen Zentrum für Altersfragen sowie dem Deutschen  Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung unterzeichnet.

In der Erklärung heißt es unter anderem: „Es ist die gemeinsame Aufgabe von Staat und Zivilgesellschaft, allen menschen- und demokratiefeindlichen Phänomenen entschieden und geschlossen entgegenzutreten und für die Werte unserer Verfassung einzustehen. Dies wollen wir angehen und daher auch Organisationen von Migrant_innen und „Neuen Deutschen“ als selbstverständlichen Teil unserer Zivilgesellschaft stärken.“

Für die Vorsitzende der Bundesprüfstelle  Hannak-Meinke ist es eine Selbstverständlichkeit, dass sich die Bundesprüfstelle an der Erklärung beteiligt: Die Bundesprüfstelle hat den gesetzlichen Auftrag,  Medien, die die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden, zu indizieren. Hierzu gehören nach der gefestigten Spruchpraxis der Bundesprüfstelle unter anderem zum Rassenhass anreizende Inhalte sowie solche, die Menschen diskriminieren. Die Erziehungsziele basieren auf den Werten des Grundgesetzes - Rassismus und Diskriminierung haben hierbei keinen Platz. Sowohl bei der Bewertung der Wirkung potentiell jugendgefährdender Medien als auch bei einem steten Austausch  über Werte, Normen  und ihre Vermittlung im gesellschaftlichen Diskurs, müssen wir  die interkulturelle Öffnung immer wieder ausreichend  sicherstellen. Mit der Unterzeichnung der Selbstverpflichtung nehmen wir diese Verantwortung bei der Umsetzung unseres gesetzlichen Auftrages auch verstärkt bei der Ausrichtung der Verwaltung wahr.“