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Konsequenzen der Nichtbeachtung der Beschränkungen für indizierte Angebote in Telemedien

§ 24 JMStV legt in einer Auflistung fest, in welchem Falle eine Ordnungswidrigkeit gegeben ist. Diese kann mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Euro geahndet werden.

Die Rechtsfolgenseite der Indizierung von Telemedien kann bei Angeboten, deren Anbieter ihren Firmensitz im Ausland haben, regelmäßig nicht durchgesetzt werden. Somit können diese Indizierungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) nur dann die vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung entfalten, wenn allen, die für Kinder und Jugendliche Verantwortung tragen, ermöglicht wird, mittels Filterung den Zugang zu diesen Angeboten zu verwehren.

Das Jugendschutzgesetz bestimmt für die beschriebenen indizierten Angebote, deren Filterung durch nutzerautonome Filterprogramme zu ermöglichen (§ 24 Abs. 5 JuSchG).

Zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages erstellt die BPjM das BPjM-Modul. Das BPjM-Modul ist eine durch die BPjM aufbereitete Datei zur Filterung der in § 24 Abs. 5 JuSchG benannten Telemedien, die sich in geeignete nutzerautonome Filterprogramme als ein Filtermodul (Blacklist) integrieren lässt. Innerhalb des BPjM-Moduls wird nicht zwischen Einträgen nach den Listenteilen C und D (vgl. § 18 Abs. 2 JuSchG) unterschieden.