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Die Menschenwürde verletzende Medien

Über die gesetzlich genannten Jugendgefährdungstatbestände hinaus nimmt die BPjM nach ihrer Spruchpraxis auch solche Medien in die Liste jugendgefährdender Medien auf, welche gegen die Menschenwürde verstoßen. Dies wurde von der Rechtsprechung bestätigt (z.B. VG Köln, Urteil vom 16.11.2007 - 27 K 1764/07).

Für die weitere Konkretisierung des Begriffs der Menschenwürdeverletzung wird nach der Spruchpraxis der Bundesprüfstelle die vom BVerfG verwandte Formel der Objektsdegradierung herangezogen (siehe BVerfGE 30, 1, 25; 45, 187; 64, 135, 145). Ein Hauptanwendungsbereich sind im Bereich des Horrorgenres dargestellte Verstümmelungen von Menschen, Kannibalismus, Folterszenen, Herausquellen von Gedärmen und die sonst genüsslich, verharrend fokussierte Darstellung unmenschlicher, "entpersönlichender" Massakrierung eines Menschen; daneben auch die mediale Zusammenstellung von Abbildungen extrem entstellter menschlicher Leichen zu einem "Horrorkabinett", welches zugunsten eines unterstellten "kalten und mitleidlosen Voyeurismus visuell ausgeschlachtet" wird. Weiterhin kann in der medialen Darstellung (fiktiver) Folterungen von Personen, "Treibjagden" auf Menschen, "Kannibalismus" sowie die Verknüpfung von Sexualität und Erniedrigung oder handfester Gewalt im Einzelfall eine Menschenwürdeverletzung gesehen werden, die eine Indizierung zur Folge hat.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber bestimmte Formen der medialen Menschenwürdeverletzung als "schwer jugendgefährdend" einstuft und mit dem Tatbestand des § 15 Abs. 2 Nr. 3a JuSchG auch dann den Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Trägermedien unterwirft, wenn die BPjM (noch) keine Indizierung vorgenommen hat. Dies betrifft Trägermedien, welche "Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt". Informationen zu diesem Spezialtatbestand schwerer Jugendgefährdung aufgrund einer Menschenwürdeverletzung finden sie hier.

Für Telemedien und Rundfunkangebote gilt unabhängig von einer etwaigen Indizierung ein spezielles Absolutverbot menschenwürdeverletzender Angebote nach dem Unzulässigkeitstatbestand des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 JMStV.