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Diskriminierung von Menschengruppen

Über die gesetzlich genannten Jugendgefährdungstatbestände hinaus nimmt die BPjM nach ihrer Spruchpraxis auch solche Medien in die Liste jugendgefährdender Medien auf, welche Menschengruppen diskriminieren.

Unter Diskriminierung wird die Benachteiligung von einzelnen Menschen oder Gruppen (zumeist Minderheiten) aufgrund von Merkmalen wie soziale Gewohnheit, sexuelle Neigung oder Orientierung, Sprache, Geschlecht, Behinderung oder äußerlichen Merkmalen verstanden. Sie steht dem Grundsatz der Gleichheit der Rechte aller Menschen entgegen.

Beispielsweise sind Darstellungen nach der Spruchpraxis jugendgefährdend, welche die Diskriminierung von homosexuellen, extrem übergewichtigen, kleinwüchsigen oder behinderten Menschen zum Inhalt haben.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber bestimmte schwere Formen der Diskriminierung als "schwer jugendgefährdend" einstuft und mit dem Tatbestand des § 15 Abs. 2 Nr. 1 JuSchG auch dann den Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Trägermedien unterwirft, wenn die BPjM (noch) keine Indizierung vorgenommen hat. Dies betrifft Trägermedien, welche den Straftatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllen. Informationen zu diesem Spezialtatbestand, der zugleich ein absolutes strafrechtliches Verbreitungsverbot begründet, finden sie hier.

Für Telemedien und Rundfunkangebote gilt für volksverhetzende Angebote ein spezielles Absolutverbot nach dem Unzulässigkeitstatbestand des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JMStV.