Accesskey [2] Direkt zur Hauptnavigation Accesskey [3] Direkt zum Inhalt

Offensichtlich schwer jugendgefährdende Trägermedien

Schwer jugendgefährdende Medien unterliegen auch ohne Indizierung durch die Bundesprüfstelle den gesetzlichen Verbreitungs- und Werbebeschränkungen des Jugendschutzgesetzes. Dies ist nach § 15 Abs. 2 Nummer 5 JuSchG bei Trägermedien der Fall, die "offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer zu gefährden".

Eine Jugendgefährdung ist als schwer anzusehen, wenn die abstrakte Möglichkeit einer gravierenden sozialethischen Desorientierung besteht, die in einem den Grundwerten der Verfassung krass zuwiderlaufenden Charakter der betreffenden Trägermedien ihren Ausdruck findet (Liesching/Schuster, Jugendschutzrecht, 5. Auflage 2011, § 15 JuSchG Rn. 85).

Die Eignung zu schwerer Jugendgefährdung muss "offensichtlich" sein, also dem normalen, unbefangenen Betrachter ins Auge springen. Die Offensichtlichkeit kann insbesondere dann gegeben sein, wenn sich schwer jugendgefährdende Angebote nach Inhalt und Gestaltung in deutlich verführerischer Weise gerade an Jugendliche oder sogar an Kinder richten.

Die gesetzlichen Verbreitungs- und Werbebeschränkungen des § 15 Abs. 1 JuSchG gelten für solche Trägermedien unabhängig von einer Listenaufnahme. Für Telemedien und für Rundfunkangebote ergibt sich ein ein entsprechendes Verbot aus dem Unzulässigkeitstatbestand des § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).