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Zu Rassenhass anreizende Medien

Der Begriff der zum Rassenhass anreizenden Medien konkretisiert das allgemeine verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz.

Mithin ist der Begriff "Rasse" weit auszulegen. "Rassenhass" erfordert nach der Rechtsprechung eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen eine durch ihre Nationalität, Religion oder ihr Volkstum bestimmte Gruppe. Dabei besteht die nahe liegende Gefahr, dass diese eingenommene Haltung erst die Voraussetzung für tätliche Übergriffe gegenüber diesen Gruppen schafft.

Ein Medium reizt mithin zum Rassenhass an, das heißt stellt Rassenhass als nachahmenswert dar, wenn darin Menschen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer anderen ethnischen Volksgruppe, Nation, Glaubensgemeinschaft oder ähnlichem als minderwertig und verächtlich dargestellt oder diskriminiert werden.