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Listenführung

Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) verpflichtet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), die Liste der jugendgefährdenden Medien zu führen. Es unterscheidet dabei, ob die BPjM über ein sogenanntes Trägermedium oder ein Telemedium entschieden hat:

Trägermedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. Dem gegenständlichen Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen von Trägermedien steht das elektronische Verbreiten, Überlassen, Anbieten oder Zugänglichmachen gleich, soweit es sich nicht um Rundfunk im Sinne des § 2 des Rundfunkstaatsvertrages handelt (§ 1 Abs. 2 JuSchG).

Telemedien im Sinne dieses Gesetzes sind Medien, die durch elektronische Informations- und Kommunikationsdienste nach dem Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz, TDG) und nach dem Staatsvertrag über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag MDStV) übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Als Übermitteln oder Zugänglichmachen gilt das Bereithalten eigener oder fremder Inhalte (§ 1 Abs. 3 JuSchG).

Die Liste wird seit dem 1. April 2003 in vier Teilen geführt.

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