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BPjM-Modul

Die Liste der indizierten Telemedien (Teile C und D) ist nicht öffentlich. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) stellt jedoch in Kooperation mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) Herstellern nutzerautonomer Filterprogramme das BPjM-Modul zur Verfügung. Das Modul ermöglicht die Filterung der von der BPjM indizierten Online-Angebote.

Die Rechtsfolgenseite der Indizierung von Telemedien kann bei Angeboten, deren Anbieter ihren Firmen­sitz im Ausland haben, regelmäßig nicht durchgesetzt werden. Somit können diese Indizierungen nur dann die vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung entfalten, wenn allen, die für Kinder und Jugendliche Verantwortung tragen, ermöglicht wird, mittels Filterung den Zugang zu diesen Angeboten zu verwehren.

Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) bestimmt für die beschriebenen indizierten Angebote, deren Filterung durch nutzerautonome Filterprogramme zu ermöglichen (§ 24 Abs. 5 JuSchG).

Zur Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrages erstellt die BPjM das BPjM-Modul. Das BPjM-Modul ist eine durch die BPjM aufbereitete Datei zur Filterung der in § 24 Abs. 5 JuSchG benannten Telemedien, die sich in geeignete nutzerautonome Filterprogramme als ein Filtermodul (Blacklist) integrieren lässt. Innerhalb des BPjM-Moduls wird nicht zwischen Einträgen nach den Listenteilen C und D (vgl. § 18 Abs. 2 JuSchG) unterschieden. Bei den indizierten und mittels des BPjM-Moduls filterbaren Online-Angeboten handelt es sich zum einen um Angebote, die gemäß § 4 Abs. 1 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) unzulässig sind und zum anderen um solche Angebote, deren Verbreitung außerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe unzulässig ist (§ 4 Abs. 2 JMStV).

Auch die unter dem Dach der FSM zusammengeschlossenen großen deutschen Suchmaschinenanbieter haben im Rahmen einer Selbstverpflichtung vereinbart, Internetseiten, welche von der Bundesprüfstelle indiziert wurden, nicht mehr anzuzeigen.