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Verfahrenseinstellung

Nach § 21 Abs. 3 Jugendschutzgesetz (JuSchG) kann die/der Vorsitzende das Verfahren einstellen, wenn eine Listenaufnahme oder Listenstreichung offensichtlich nicht in Betracht kommt.

Eine Einstellung erfolgt auch beim Verfahren auf Anregung, soweit die/der Vorsitzende die weitere Durchführung des Verfahrens im Interesse des Jugendschutzes für nicht geboten hält.

Eine Verfahrenseinstellung erfolgt z.B. auch dann, wenn ein zur Indizierung beantragtes/angeregtes Internetangebot nicht länger abrufbar ist.