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Listenstreichung

Im Jugendschutzgesetz (JuSchG) ist die Möglichkeit einer Listenstreichung von Medien verankert.

Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten:

Nach § 18 Abs. 7 JuSchG hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Medien aus der Liste zu streichen, wenn die Voraussetzungen für eine Aufnahme nicht mehr vorliegen. Nach Ablauf von 25 Jahren verliert die Aufnahme in die Liste ihre Wirkung. Die/Der Vorsitzende kann jedoch auch in diesen Fällen die Listenaufnahme ausnahmsweise in einem neuen Prüfverfahren fortbestehen lassen, wenn weiterhin die Voraussetzungen für die Aufnahme in die Liste vorliegen.

Des Weiteren kann die BPjM auf Antrag der Urheberin/des Urhebers bzw. der Inhaberin/des Inhabers der Nutzungsrechte sowie bei Telemedien des Anbieters die Streichung aus der Liste beschließen. Nach Ablauf von zehn Jahren seit Aufnahme des Mediums bzw. Ablehnung einer Listenstreichung kann über den Antrag auf Listenstreichung gem. § 23 Abs. 4 JuSchG im vereinfachten Verfahren entschieden werden.

Soweit das jeweilige Gremium zu der Auffassung gelangt, dass die Listenstreichung erfolgen soll, muss diese Entscheidung immer dann im Bundesanzeiger veröffentlicht werden, wenn es sich um ein Trägermedium handelt.

Eine Listenstreichung ist schließlich immer dann vorzunehmen, wenn das Verwaltungsgericht eine Indizierung rechtskräftig aufhebt. Dann ist die BPjM von Amts wegen verpflichtet, das Medium aus der Liste zu streichen und dies im Falle von Trägermedien im Bundesanzeiger wiederum bekannt zu machen.