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3er-Gremium

In Fällen offensichtlicher Jugendgefährdung lässt das Jugendschutzgesetz (JuSchG) ein vereinfachtes Verfahren zu. Dann kann über die Indizierung im 3er-Gremium entschieden werden.

Während der Begriff "offensichtlich" in Bezug auf die Regelungen zur schweren Jugendgefährdung so ausgelegt wird, dass dem normalen unbefangenen Betrachter die Jugendgefährdung des Mediums geradezu "ins Auge springt", meint der Begriff "offensichtlich" in Bezug auf das vereinfachte Verfahren, dass es sich um ein Medium handelt, das vom 12er-Gremium gemäß seiner Spruchpraxis  mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit indiziert wird.

Das 3er-Gremium setzt sich zusammen aus der/dem Vorsitzenden der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), einer Beisitzerin oder einem Beisitzer aus einer der Gruppen "Kunst", "Literatur", "Buchhandel und Verlegerschaft", "Anbieter von Bildträgern und von Telemedien" und einer weiteren Beisitzerin bzw. einem weiteren Beisitzer:

  • Vorsitzende/r der BPjM

  • 1 Beisitzerin/Beisitzer aus den Gruppen "Kunst", "Literatur", "Buchhandel und Verlegerschaft" oder "Anbieter von Bildträgern und von Telemedien"

  • 1 weitere/r Beisitzerin/Beisitzer

Die Entscheidung im 3er-Gremium muss einstimmig ergehen.

Das Gremium hat bei all seinen Entscheidungen die Bedeutung der Kunst-, der Wissenschafts- und der Meinungsfreiheit zu beachten und diese Grundrechte, soweit sie im jeweiligen Fall betroffen sind, mit den Belangen des Jugendschutzes abzuwägen.

Das 3er-Gremium hat die Möglichkeit, ein Medium in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufzunehmen oder - falls keine Einstimmigkeit herbeigeführt werden kann - den Fall dem 12er-Gremium vorzulegen.

Das 3er-Gremium kann zwar auch zu der Ansicht gelangen, dass ein Medium nicht jugendgefährdend ist, es kann jedoch die Indizierung nicht ablehnen. Darüber entscheidet allein das 12er-Gremium.

Ebenso wenig hat das 3er-Gremium die Möglichkeit, von einer Listenaufnahme wegen geringer Bedeutung abzusehen. Die geringe Bedeutung kann sich daraus ergeben, dass das Medium einen weniger jugendgefährdenden Inhalt hat und nur in geringem Umfang vertrieben wird. Einen solchen Fall hat das 3er-Gremium ebenfalls dem 12er-Gremium vorzulegen.

Wenn das 3er-Gremium die Jugendgefährdung eines Trägermediums festgestellt und eine Indizierung beschlossen hat, muss die Entscheidung im Bundesanzeiger bekannt gemacht werden. Der Bundesanzeiger wird vom Bundesministerium der Justiz herausgegeben. Die BPjM veröffentlicht ihre Indizierungsentscheidungen einmal im Monat. Erst mit dieser Veröffentlichung treten die Indizierungsfolgen in Kraft. Die Indizierung von Telemedien wird nicht im Bundesanzeiger bekannt gemacht.